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Stand: 21.05.2007
1. Geltungsbereich / Vertragsabschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil der Kaufverträge
zwischen pelba.com und dem Kunden. Nach dem Bestellvorgang des
Kunden (Vertragsangebot) wird eine automatische Eingangsbestätigung versandt.
Diese stellt keine Vertragsannahme dar. Der Vertragsschluss bedarf einer
gesonderten Annahmeerklärung - Status der Bestellung wird auf BEARBEITET
geändert - seitens der pelba.com, die in der Regel per E-Mail
versandt wird. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine
Anwendung.
2. Preise und Zahlungsbedingungen
Für die Preise der pelba.com kann kein gesonderter
Umsatzsteuerausweis erfolgen, denn pelba.com ist ein
Kleinunternehmen nach § 19 UStG.
Die Preise der pelba.com verstehen sich somit als Warenendpreise
zzgl. Versandkosten und ohne gesondertes Zubehör oder Installation, soweit nicht
schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Unsere Rechnungen sind
sofort fällig und ohne Abzug zahlbar.
Zahlungen auf Rechnung ist erst ab der 2. Bestellung zugelassen. Zur Annahme der
Zahlungskondition - per RECHNUNG - sind wir nicht verpflichtet.
Die Bankgebühr bei Auslandsüberweisungen geht zu Lasten des Kunden. Bei
Bankrücklastschriften oder - geplatzten - Kreditkartentransaktionen, werden wir
vom Kunden eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10% des Rechnungsbetrages
verlangen, es sei denn, dass den Kunden kein Verschulden trifft oder dieser
nachweist, dass tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Gleichzeitig
behalten wir uns vor, höhere tatsächliche Kosten nachzuweisen und geltend zu
machen.
3. Lieferung, Versand
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Die Bearbeitung von
Bestellungen erfolgt schnellstmöglich. Bei Vorkasse erfolgt die Auslieferung
der Ware unverzüglich nach Zahlungseingang des vollständigen Kaufpreises.
pelba.com übernimmt keine Haftung für Lieferverzögerungen, die
durch höhere Gewalt oder durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen
verursacht werden und nicht von uns zu vertreten sind. Die Versandart, der
Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma liegt im Ermessen der
pelba.com.
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Versandbedingungen:
Die Versandkosten entnehmen Sie bitte der Seite „Liefer- und Versandkosten“ in unserem Online Shop.
4.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
4.1 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein einmonatiges uneingeschränktes Widerrufsrecht gemäß § 355
Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zu.
Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens einen Tag nach Erhalt einer in
Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung, jedoch nicht vor
Zugang der Ware (§ 312 d Abs. 2 BGB) . Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:
pelba.com
Dr. Arthur Pelzmann
Karl-Danner-Str. 1
D-89312 Günzburg
Deutschland
Fax: +49(0)8221-200400
E-Mail: info @ pelba . com
4.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht
wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die
Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich
vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Im Falle eines Widerrufs tragen wir die Gefahr der Rücksendung der
Kaufsache. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von
30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen
aus dem Vertragsverhältnis einschließlich Nebenforderungen das Eigentum der
pelba.com. Wird die unter Eigentumsvorbehalt stehende Kaufsache mit
anderen, der pelba.com nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet,
so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der
Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.
6. Gewährleistung / Haftungsausschluss
pelba.com gewährleistet für eine Dauer von 24 Monaten ab
Lieferdatum, dass die Liefergegenstände bei Übergabe beziehungsweise
Gefahrübergang nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Mängeln sind. Bei
gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsdauer 12 Monate ab Lieferdatum.
pelba.com übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für Mängel
und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung
von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung
entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit
falscher Stromart oder Spannung, dem Anschluss an ungeeigneten Stromquellen oder
sonstigem unsachgemäßen Betrieb.
Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen oder anderen Qualitäts- und
Leistungsmerkmalen der Ware begründen keine Ansprüche des Käufers, es sei denn,
dass diese für den Käufer unzumutbar sind.
Eine Haftung für Abnutzung durch bestimmungsgemäßen Gebrauch ist ausgeschlossen.
7. Sonstige Bestimmungen
Sind einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam so hat dies nicht die
Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages zur Folge.
8. Informationspflicht
Auf unseren allgemein im Internet erreichbaren Seiten informieren wir Sie über
unsere Identität und Anschrift, die wesentlichen Eigenschaften der von uns
angebotenen Ware oder Dienstleistung, den Preis der Ware oder Dienstleistung
einschließlich sämtlicher Steuern, die Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung und
der Lieferung und die Gültigkeitsdauer des Angebotes entsprechend des § 312c BGB
iVm der BGBInfoVO. Überdies erhalten Sie von uns spätestens zum Zeitpunkt der
Lieferung eine schriftliche oder in anderer Form lesbare Bestätigung dieser
Informationen.
Grundlage der Lieferung sind unsere AGB, welche Sie sich bitte ausdrucken
sollen.
9. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sofern dadurch nicht
wesentliche Verbraucherrechte Ihres Heimatlandes gefährdet werden.
Für Verträge mit Unternehmern ist der Gerichtsstand Günzburg.
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